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1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und "js-webservice" gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen und werden mit Auftragszuteilung durch den Auftraggeber anerkannt.
2. Inhalte
Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Seite verantwortlich und garantiert, dass alle Inhalte frei von Rechten Dritter sind, er also alleiniger Inhaber aller dargebotenen Inhalte ist.
Der Auftraggeber stellt js-webservice von allen Ansprüchen Dritter frei.
js-webservice unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
Der Auftraggeber darf mit der Form, dem Inhalt oder dem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. js-webservice lehnt jegliche Haftung für Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden realisiert und veröffentlicht wurden.
js-webservice ist nur im Rahmen der vom Gesetzgeber festgelegten Bestimmungen verpflichtet, eine Überprüfung aller Inhalte der von ihr erstellten Internetseiten incl. Links des Auftraggebers vorzunehmen.
js-webservice übernimmt keine Haftung für die Inhalte elektronischer Mitteilungen, insbesondere Email.
3. Zahlungs- und Lieferbedingungen
Die Angebote von js-webservice sind freibleibend.
Kann der Kostenrahmen aus Gründen, die js-webservice nicht zu vertreten hat, nicht eingehalten werden, sind Preiserhöhungen bis zu 20 % möglich. Höhere Anpassungen sind dem Auftraggeber mitzuteilen.
js-webservice verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers. js-webservice ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. js-webservice behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
Die von js-webservice gestellten Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Erstellungsdatum fällig.
Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum der Firma js-webservice.
4. Auftragserteilung und Kündigungsfristen
Ein Vertrag tritt mit der Auftragserteilung in Kraft, zur Auftragserteilung ist keine bestimmte Form vorgeschrieben, sie sollte aber schriftlich erfolgen.
Sämtliche Verträge sind bei Rücktritt bis spätestens 14 Tage nach Auftragserteilung zu kündigen. Bei Fristüberschreitung werden Kosten von 300 DM berechnet.
Wartungsverträge haben eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Bei nicht fristgerechter Kündigung
(14 Tage vor Vertragsablauf) verlängert sich die Vertragsdauer jeweils um weitere 6 Monate.
5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber js-webservice als auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
Die Haftung für Schäden, die nachweislich durch den Einsatz von gelieferter oder installierter Hard- und Software von js-webservice verursacht werden, ist der Höhe nach auf DM 1.000,00 beschränkt, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.
Soweit nicht weitere Wartungsdienste durch js-webservice erfolgen, ist der Kunde für die Sicherung der durch uns übergebenen Daten selbst verantwortlich und stellt js-webservice von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei.
6. Allgemeine Bestimmungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten bei der Geschäftsaufnahme mit der Firma js-webservice als stillschweigend anerkannt.
Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden einen integrierenden Bestandteil der vertraglichen Beziehungen zwischen js-webservice und dem Auftraggeber. js-webservice behält sich vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der Änderungen bzw. der Zustellung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden diese für den Kunden sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 10 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.
Die Rechte an allen Skripten, wie JavaScript, PerlScript, CGI-Programmen oder Java-Programmen verbleiben bei js-webservice, soweit diese nicht frei verfügbar bzw. zur freien Verwendung bestimmt sind und/oder im Eigentum Dritter stehen.
Wartungsverträge beinhalten nur die Aktualisierung der bereits vorhandenen Daten der Internet-Seiten. Erweiterungen (z.B. durch Aufnahme neuer Produkte) werden gemäß der Einzelangebote abgerechnet.
js-webservice verpflichtet sich gemäß Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung aller übergebenen Kundendaten.
js-webservice behält sich vor, einen Link auf der Startseite des Auftraggebers zu plazieren, der zur Internetseite der Firma js-webservice führt. URL: http://www.js-webservice.de
Dieser Link besteht aus Text und evtl. einer Grafik und wird so gewählt, dass dieser nicht das Gesamtbild der Auftraggeberseite stört.
js-webservice verpflichtet sich nicht zur Übertragung der erstellten Internetseiten auf den Server des Auftraggebers, lediglich zur Bereitstellung der Daten zur weiteren Verwendung.
Der Auftraggeber ist für die Bereitstellung der Internetseiten im Internet, soweit nicht anders vereinbart, selbst verantwortlich.
Soweit vertraglich nicht anders vereinbart und die ausdrückliche Genehmigung besteht, behält sich js-webservice das Recht vor, die Internetseiten aller oder einzelner Auftraggeber als Referenz auf der Internetseite der Firma js-webservice (http://www.js-webservice.de) aufzuführen und für Eigenwerbung einzusetzen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen hiervon unberührt.
Gerichtsstand ist Offenbach/Main. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.
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